Überblick:
- Indien revidiert Entscheidung aus dem Jahr 2018
- Banken und Unternehmen haben nun wieder mehr Spielraum
- Positives Signal für die ganze Branche
Der Oberste Gerichtshof Indiens hat in dieser Woche das zwei Jahre alte Verbot der Zentralbank für den Handel mit Kryptowährungen aufgehoben. Dies könnte ein wichtiger Meilenstein für die weltweite Regulierung von Kryptowährungen sein.
Die Reserve Bank of India (RBI) hatte im April 2018 ein Verbot des Handels mit Kryptowährungen verhängt.
Es verbot Banken „jegliche Dienstleistungen in Bezug auf virtuelle Währungen“ anzubieten.
Die frühere Entscheidung der RBI
Damals sagte die RBI, dass dieser Schritt notwendig sei, um die „Abschottung“ des Finanzsystems des Landes einzudämmen. Sie hatte auch argumentiert, dass Bitcoin und andere Kryptowährungen nicht als Währungen behandelt werden können. Als Gründe gab die RBI an das sie nicht in physischer Form existieren und darüber hinaus nicht von der Regierung legitimiert wurden.
Die Mitteilung der Zentralbank von 2018 versetzte lokale Start Ups, die Dienstleistungen für den Handel mit Kryptowährung anbieten, in Panik. Fast alle haben seitdem ihre Geschäfte geschlossen.
Handel mit Kryptowährungen: Aufhebung des Verbotes
In der aktuellen Entscheidung von Richter Rohinton F. Nariman heißt es, dass die Entscheidung der Zentralbank wegen Unverhältnismäßigkeit außer Kraft gesetzt wurde.
Breaking:
Supreme Court of India has struck off Reserve Bank of India’s (RBI) banking ban against #Crypto. The Court held that RBI Circular dated 6th April 2018 is unconstitutional.— Crypto Kanoon (@cryptokanoon) March 4, 2020
Eine Gruppe von Antragstellern, darunter die Mobile Association of India, hatte die Entscheidung der Zentralbank zum Teil angefochten. Insbesondere wurde argumentiert, dass man den Blick auf andere Länder richten muss. Viele erlauben nicht nur den Handel mit Kryptowährungen, sondern arbeiten auch an einer eigenen digitalen Währung.
In der Krypto-Szene des Landes zeigt man sich erfreut: „Historischer Tag für Crypto in Indien. Wir können jetzt innovativ sein. Das ganze Land kann an der Blockchain-Revolution teilnehmen“, sagte Nischal Shetty, Gründer und Geschäftsführer von WazirX.
Regularien in Indien werden Krypto-freundlich
Mit der Verkündung des Urteils scheint das regulatorische Klima für Kryptowährungen in Indien nun vor einem letzten Problem zu stehen: Im Herbst 2019 entschied die indische Regierung, die Vorlage eines weiteren Gesetzentwurfs über ein mögliches Verbot von Kryptowährungen im Parlament zu verschieben.
Der Gesetzesentwurf mit dem Titel „Verbot der Kryptowährung und Regulierung der offiziellen digitalen Währungen“ zielte Berichten zufolge nicht nur darauf ab, ein vollständiges Verbot der Verwendung von Kryptowährungen in Indien durchzusetzen. Es soll auch die Grundlagen für eine staatlich unterstützte „Digitale Rupie“ zu schaffen, die von der indischen Zentralbank herausgegeben wird.
BaFin: Auch Neues von deutschen Regulatoren
Auch in Deutschland gab es Neuigkeiten bei der Einschätzung von Bitcoin der Regulatoren. Bitcoin und andere Kryptowährungen sind in Deutschland nun legale Finanzinstrumente, so lautet es in der neuen Richtlinie der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vom Montag.
„Sie werden als digitale Darstellungen eines Wertes definiert, der nicht von einer Zentralbank oder einer öffentlichen Einrichtung ausgegeben oder garantiert wurde und nicht notwendigerweise mit einer gesetzlich festgelegten Währung verbunden ist und der nicht den rechtlichen Status einer Währung oder eines Geldes hat, sondern von natürlichen oder juristischen Personen als Tauschmittel akzeptiert wird und elektronisch übermittelt, gespeichert und gehandelt werden kann.”
Die neue Klassifizierung erfolgt, nachdem die BaFin ihre Anti-Geldwäsche-Gesetze (AML) aktualisiert hat.
Fazit: Positives Signal für langfristiges Wachstum der Kryptowährungen
Die Entscheidung der RBI in Indien sendet ein positives Signal aus. Das Wachstum in den nächsten Jahren hängt zwangsläufig von solchen Entscheidungen ab. Indien ist mit mehr als einer Milliarde Einwohnern ein großer Markt. Die Entscheidung könnte ebenfalls andere Staaten und Aufsichtsbehörden beeinflussen.
